"Das ist ungenügend": "Das ist ungenügend": SPD-Frauen kritisieren mangelnde Frauenförderung unter Schulz

Berlin - Es ist noch gar nicht so lang her, da nannte Katarina Barley Martin Schulz „unseren George Clooney der SPD“. Beim Roten Salon zum Internationalen Frauentag im Willy-Brandt-Haus war das, Anfang März, als der Hype um den damaligen Kanzlerkandidaten Schulz noch ungebremst war.

Schulz bekam von den anwesenden Frauen damals langanhaltenden Applaus dafür, dass er versprach, er wolle im Fall seines Wahlsiegs mindestens so viele Frauen wie Männer aus der SPD ins Kabinett berufen werden. Er versprach damit eigentlich nur etwas, was unter seinem Vorgänger im Amt des Parteichefs, Sigmar Gabriel, bereits Realität war. Der hatte für Gleichberechtigung bei der Zahl Ministerämter auf Bundesebene gesorgt. Schulz wurde dennoch enthusiastisch gefeiert.

Jetzt ist Martin Schulz als Parteivorsitzender dafür verantwortlich, die SPD nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl neu aufzustellen. Und die Zufriedenheit der Frauen mit ihm ist dahin.

Barley, geschäftsführende Familien- und Arbeitsministerin, und die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig haben Schulz und seine Herangehensweise an das Thema Frauenförderung jetzt jedenfalls deutlich kritisiert.

Schwesig sagte dem „Spiegel“, in Schulz‘ erstem Entwurf für den Leitantrag zum Parteitag finde sich nichts zum Versprechen, dass die SPD weiblicher werden müsse. „Das ist ungenügend“, befand die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Es gehe darum, Frauen auf allen Ebenen der Partei stärker beteiligen und ihre Lebensrealitäten besser abbilden. Schwesig dringt unter anderem auf familienfreundliche Sitzungszeiten.

Auch Barley macht Druck. „Die SPD kann es sich schlicht nicht leisten, Frauen intern nicht zu fördern, wenn wir eine prägende politische Kraft in unserem Land sein wollen", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.  Die SPD müsse in solchen Fragen „selbst Vorbild sein“, fügte Barley hinzu. Die Zahl der Frauen unter den Mitgliedern ist nach Angaben der SPD im vergangenen Jahr von 31 auf 33 Prozent gestiegen. In der Bundestagsfraktion liegt der Anteil, auch dank Quotenregeln bei der Listenaufstellung, bei über 40 Prozent. Doch nicht immer funktioniert die Quote perfekt.

Der Unmut vieler Frauen in der SPD hatte sich zuletzt an der Personalpolitik von Schulz festgemacht. Mit Andrea Nahles ist zwar erstmals in der Geschichte der SPD eine Frau Chefin der Bundestagsfraktion. Doch die drei verbliebenen herausragenden Positionen in Oppositionszeiten werden von Männern besetzt: Schulz selbst ist Parteichef, Carsten Schneider Parlamentarischer Geschäftsführer. Als künftigen Generalsekretär suchte sich Schulz Lars Klingbeil aus. Niemand zweifelt an der Eignung des 39-Jährigen aus Niedersachsen. Doch viele hätten zwingend eine Frau auf dem Posten gesehen.

Zumindest bei den Vize-Parteivorsitzenden soll Gleichberechtigung herrschen: drei Frauen, drei Männer. Bei den Frauen ist mittlerweile klar: Schwesig wird Vize-Vorsitzende bleiben, Malu Dreyer soll es werden. Den dritten Frauenplatz wird die bayerische Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2018, Natascha Kohnen, besetzen. Dafür tritt Aydan Özoguz nicht noch mal an.

Die Jusos pochen derweil darauf, dass die SPD nicht nur weiblicher, sondern auch jünger werden solle. Sie hatten dafür einen zusätzlichen Posten als stellvertretende Vorsitzende für ihre scheidende Chefin Johanna Uekermann gefordert. Dass ein neuer Stellvertreter-Posten geschaffen wird, gilt aber als höchst unwahrscheinlich.

„Bisher ist eine Neuaufstellung nicht ausreichend erkennbar“, sagte Uekermann dieser Zeitung. Die 30-Jährige, die wie Kohnen aus dem bayerischen Landesverband kommt, unterstützt deren Kandidatur. Kohnen sei „eine starke Frau“ und werde mit neuen Ideen die SPD voranbringen. „Das reicht aber noch nicht“, befand Uekermann. „Meine Generation muss ebenfalls eingebunden werden.“ Sie fügte hinzu: „Die Erfahrungen unserer Generation in Ausbildung, Studium, dem Start in das Berufsleben, finden sich in der SPD-Spitze bislang nicht wieder. Einer Volkspartei wird das nicht gerecht.“