Lockdown im November?: Corona Lockdown: Das sind die Pläne für Deutschland im November

Berlin/Halle (Saale) - Aufgrund der weiter stark ansteigenden Zahl an Corona-Infizierten wollen die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Bundesländer am Mittwoch über drastische Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie beraten. Ab 10.30 Uhr beraten zunächst die Ministerpräsidenten intern. Ab 13 Uhr gibt es dann die große Runde mit der Bundeskanzlerin. Wir erklären, worum es geht.

Nach den Plänen der Bundesregierung ist zumindest ein Teil-Lockdown geplant. Im Gegensatz zum Frühjahr soll das öffentliche Leben aber nicht pauschal heruntergefahren werden. Im Zentrum der Bemühungen steht, die privaten kontakte der Menschen einzugrenzen. Diese gelten derzeit als das größte Problem der Pandemie.

Bisher wird über einen Zeitraum von drei bis vier Wochen gesprochen. Am Mittwochmorgen galt ein Zeitraum vom 4. bis 30. November als wahrscheinlich.

Bundesweit steigen die Corona-Zahlen deutlich. In vielen Landkreisen lassen sich die Infektionsketten nicht mehr nachverfolgen. Es droht eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus, die zudem immer schneller wird. Zugleich füllen sich die Krankenhäuer mit schweren Fällen. Mediziner warnen, dass die Lage in den Kliniken in einigen Wochen nicht mehr beherrschbar sein könnte – in anderen EU-Staaten ist dies jetzt schon der Fall. Politiker betonen: Der Lockdown ist jetzt nötig, um Weihnachten halbwegs normal feiern zu können.

Der Bund will den gemeinsamen Aufenthalt in der Öffentlichkeit deutschlandweit nur noch Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestatten. Dies gelte verbindlich, Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen würden von den Ordnungsbehörden sanktioniert. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen seien angesichts der ernsten Lage inakzeptabel.

Der Einzelhandel soll unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet bleiben. Geplant ist ein Kunde pro 25 Quadratmeter Geschäftsfläche.

Kosmetikstudios, Massagepraxen oder Tattoostudios sollen schließen, medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapien aber möglich sein. Friseursalons bleiben - anders als im Frühjahr - aber unter den bestehenden Hygienevorgaben geöffnet.

Die Wirtschaft insgesamt soll dieses Mal so wenig wie möglich eingeschränkt werden. Die Arbeitgeber müssten ihre Mitarbeiter vor Infektionen schützen. Wo immer umsetzbar soll Heimarbeit ermöglicht werden.

Im Gegensatz zum Frühjahr sollen Schulen und Kitas dieses Mal offen gehalten werden. Die Länder sollten aber weitere Schutzmaßnahmen in diesen Bereichen einführen, heißt es im Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die Video-Konferenz am Mittag.

Der Bund will angesichts der weiter steigenden Corona-Infektionszahlen touristische Übernachtungsangebote im Inland für fast den gesamten November verbieten. Übernachtungsangebote dürften nur noch für notwendige Zwecke gemacht werden. Gastronomiebetriebe wie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sollen ebenfalls geschlossen werden - ausgenommen Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause.

Der Bund will Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, deutschlandweit fast den ganzen November untersagen. So sollen Theater, Opern oder Konzerthäuser vom 4. November an bis Ende des Monats schließen. Gleiches giltfür den Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern sowie Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen. Auch Messen, Kinos und Freizeitparks sollen schließen.

Für Kranke, Pflegebedürftige, Senioren und Behinderte solle es zügig und vorrangig Corona-Schnelltests geben. Der besondere Schutz in diesem Bereich dürfe aber nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation führen.

Ministerpräsident Reiner Haseloff bekannte sich am Dienstag zu den Plänen. Das Land werde die Einschränkungen mittragen, auch wenn Sachsen-Anhalt bisher noch nicht so stark betroffen ist wie andere Länder. Haseloff betonte, dass die neuen Maßnahmen aber zeigen müssten, dass die Politik aus den Erfahrungen des Frühjahres gelernt habe. Daher soll nur das geschlossen werden, was sinnvoll sei. Spielplätze zum Beispiel wolle er offen halten, so der Ministerpräsident.

Das ist nicht zu erwarten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat bereits ein Nein angekündigt. Einem erneuten, pauschalen Herunterfahren des öffentlichen Lebens ohne Beteiligung der Parlamente werde er seine Zustimmung verweigern. Thüringen setze weiter auf lokale Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen. (mz/dpa)