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Chronologie Chronologie: US-Präsident Barack Obama - das erste Jahr

19.01.2010, 12:24

Hamburg/dpa. - Finanzkrise, Menschenrechte und Gesundheitsreformwaren große Themen im ersten Jahr der Präsidentschaft von BarackObama. Nach einem rasanten Start stieß der 44. US-Präsident innen-und außenpolitisch an die Grenzen des Machbaren. Ein Rückblick:

20. Januar 2009: Obama wird in Washington vor Millionen Zuschauernals erster schwarzer Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt.

22. Januar: Obama ordnet die Schließung des umstrittenenGefangenenlagers Guantánamo Bay auf Kuba spätestens in einem Jahr anund verbietet Foltermethoden bei Verhören von Terrorverdächtigen. DieSchließung Guantánamos wird im November vertagt.

26. Januar: Der Präsident erklärt einen Neuanfang in der Umwelt-und Energiepolitik.

26. Januar: Obama geht auf die islamische Welt zu. Er strebe eine«neue Partnerschaft in gegenseitigem Respekt» an, betont er in einemInterview des arabischsprachigen Fernsehsenders Al-Arabija.

4. Februar: Im Kampf gegen die Finanzkrise nimmt er hoch bezahlteWall-Street-Banker und Manager massiv ins Visier.

4. Februar: Obama unterzeichnet ein Gesetz für eine bessereKrankenversicherung für Millionen Kinder aus sozial schwachenFamilien.

13. Februar: Der Kongress gibt grünes Licht für Obamasmilliardenschweres Konjunkturpaket. Die mit knapp 790 MilliardenDollar (614 Milliarden Euro) bis dahin größte Konjunkturspritze inder US-Geschichte soll Millionen Arbeitsplätze sichern oder schaffen.

18. Februar: Obama will mit 75 Milliarden Dollar (rund 60Milliarden Euro) Millionen von Hausbesitzern helfen, deren Immobilienvon Zwangsversteigerungen bedroht sind.

26. Februar: Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise nimmt er eingewaltiges Haushaltsdefizit von 1,75 Billionen Dollar (1,37 BillionenEuro) in Kauf.

27. Februar: Der Präsident kündigt den Rückzug alleramerikanischen Kampftruppen aus dem Irak bis zum 31. August 2010 an.Allerdings sollen bis zu 50 000 US-Soldaten bleiben.

9. März: Obama hebt die Beschränkungen bei der Finanzierungembryonaler Stammzellenforschung auf.

13. März: Obama schafft die Bezeichnung «Feindliche Kämpfer» fürInsassen Guantánamos auf Kuba ab. Für die Häftlinge sollinternationales Recht gelten.

19. März: Hilfsprogramme für die angeschlagene Automobilindustriesollen Zulieferer unterstützen und die Entwicklung von Hybrid-Autosfördern.

20. März: In einer Botschaft zum persischen Neujahrsfest bietetObama dem Iran nachdrücklich an, die seit Jahrzehnten eisigenBeziehungen auf eine neue Grundlage zu stellen.

1. April: Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedewvereinbaren in London neue Verhandlungen über eine atomare Abrüstung.

5. April: Treffen in Prag mit den 27 EU-Staats- undRegierungschefs. Vor mehr als 20 000 Menschen stellt Obama seinenPlan für eine atomwaffenfreie Welt vor.

9. April: Der Geheimdienst CIA gibt die Schließung seinerGeheimgefängnisse bekannt.

13. April: Vorsichtige Wende in der Kubapolitik - Obama hebt alleReisebeschränkungen für Exilkubaner auf. Zugleich dürfen Exilkubanerkünftig Verwandten auf Kuba Geld schicken.

16. April: Die bisherigen extremen Verhörmethoden beiTerrorverdächtigen sollen straffrei bleiben. Die Ankündigung lösteinen Sturm der Entrüstung auch unter Obamas Anhängern aus.

4. Juni: In Kairo hält Obama eine Grundsatzrede an die islamischeWelt, in der er den Willen zur Versöhnung beschwört.

8. Juli: Die Staats- und Regierungschefs der großenIndustrienationen treffen sich bis zum 10. Juli zum G8-Gipfel imitalienischen L'Aquila. Mit Obama scheint der Weg für die bis dahinambitioniertesten Klimavereinbarungen der G8 frei.

15. Juli: Obamas Pläne für eine umfassende Gesundheitsreformnehmen die erste Hürde. Der Gesundheitsausschuss des Senats stimmteinem von den Demokraten eingebrachten Mega-Projekt zu, das über rundzehn Jahre insgesamt 600 Milliarden Dollar (427 Milliarden Euro)kosten soll. Hauptziel des wichtigsten innenpolitischen VorhabensObamas ist es, alle Amerikaner zu versichern. Ende 2009 nimmt dieReform weitere Hürden in Repräsentantenhaus und Senat.

14. September: Die USA nehmen erstmals als Vollmitglied an einerSitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen teil.

17. September: Obama stoppt den Plan von Vorgänger George W. Bush,in Tschechien und Polen einen Raketenschutzschild gegen iranischeLangstreckenraketen aufzustellen. Daraufhin will Moskau auf dieStationierung von Raketen nahe der polnischen Grenze verzichten.

9. Oktober: Obama wird für seinen Einsatz zur «Stärkung derinternationalen Diplomatie» mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Beider Verleihung am 10. Dezember verteidigt er den Krieg in Afghanistanund erklärt den Einsatz von Gewalt für zeitweise unumgänglich.

1. Dezember: Anfang 2010 will Obama 30 000 weitere Soldaten nachAfghanistan schicken, um die erstarkten Taliban zurückzuschlagen.

18. Dezember: Obama sieht eine Einigung mit Moskau über dieatomare Abrüstung zum Greifen nahe. Er weist aber russische Angabenzurück, dass sich beide Seiten bereits in allen Punkten geeinigthätten. Der START-I-Vertrag von 1991 war am 5. Dezember ausgelaufen.

19. Dezember: Nach dreizehn Tagen endet der Mammut-Klimagipfel vonKopenhagen mit einem umstrittenen Minimalkonsens. China und die USAbleiben vage.

25. Dezember: Der Anschlag eines nigerianischen Islamisten auf einUS-Passagierflugzeug scheitert nur knapp. Obama wirft denGeheimdiensten vor, sie hätten «auf höchst desaströse Weise versagt».