Konflikte: Bundeswehr will notfalls Deutsche aus Israel evakuieren

Berlin - Die Bundeswehr bereitet sich darauf vor, notfalls deutsche Staatsbürger aus Israel nach Deutschland bringen zu können. In Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt seien angesichts der jüngsten Gewaltspirale zwischen Israelis und Palästinensern „vorbereitende präventive Maßnahmen“ in die Wege geleitet worden, teilte das Verteidigungsministerium in der Nacht mit. „Im Falle einer weiteren Lageverschärfung stünde der militärische Evakuierungsverband der Bundeswehr bereit“, hieß es.

Mit den Maßnahmen solle sichergestellt werden, „dass die Bundesregierung im Falle eines Ausfalls des zivilen Flugbetriebs aus Israel alle notwendigen logistischen Vorkehrungen für eine rasche Abholung durch die Luftwaffe getroffen hat“.

Hunderte Deutsche sind unterdessen bereits mit vier Lufthansa-Sonderflügen nach Hause zurückgekehrt. Die erste Sondermaschine aus Tel Aviv landete mit 370 Passagieren gestern Abend auf dem Frankfurter Flughafen. Ein weiteres Flugzeug folgte später. Auch in München landeten zwei Maschinen. Für diesen Freitag waren vier weitere Sonderflüge geplant. Aus der Union wurde dennoch Kritik an der Organisation der Aktion durch das Auswärtige Amt laut.

Mit den ersten drei der vier Sonderflüge hätten gestern mehr als 660 deutsche Staatsbürger und deren Familienangehörige ausreisen können, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Insgesamt hätten an dem Tag 950 Deutsche und ihre Angehörigen Israel verlassen - außer den Sonderflügen sei als weitere Option eine Fähre nach Zypern organisiert worden.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wies Vorwürfe zurück, nicht genug für eine schnelle Ausreise getan zu haben. „Es ist immer so, dass es Einzelfälle gibt, wo manche dann zu Recht auch sagen, das ist nicht schnell genug gegangen“, sagte sie gestern Aend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Aber ich weiß auch, was die deutsche Botschaft vor Ort von Tag eins an gemacht hat.“ So sei sie selber in Kontakt mit der isländischen Außenministerin gewesen, damit einige deutsche Schulklassen mit Flügen via Island hätten ausreisen können.

Die Grünen-Politikerin verwies auf die schwierige Situation vor Ort und die relativ hohe Zahl von rund 100.000 Deutschen und Doppelstaatlern in Israel. „Es ist nicht so wie in einer normalen Situation, dass alle erst mal zum Flughafen fahren können und dann gucken wir mal, wer auf welche Maschine kommt. Sondern die Israelis - zu Recht - lassen überhaupt auf das Flughafengelände nur Menschen, die ein Flugticket haben“, sagte sie. Wenn man alle Ausreisewilligen zum Flughafen gebeten hätte, wäre das „absolute Chaos“ entstanden.

Auf den kommerziellen Flügen, auf den Sonderflügen der Lufthansa, in den angebotenen Bussen nach Jordanien und auf dem Schiff, das Ausreisewillige von Israel nach Zypern bringe, habe es noch freie Plätze gegeben, sagte Baerbock. Nicht jeder Einzelfall sei wahrscheinlich so betreut worden, wie man es sich gewünscht hätte. „Aber es gab zu jedem Zeitpunkt freie Plätze, aus Israel rauszukommen.“

Für die Flüge hatten sich Deutsche anmelden können, die sich auf der Vorsorgeliste für Kriseninformationen des Auswärtigen Amts eingetragen haben. Die Lufthansa hatte zugesagt, gestern und heute jeweils bis zu vier Flüge aus Tel Aviv anzubieten: je zwei nach Frankfurt und nach München. Als Abflugzeiten waren an beiden Tagen 13.30 Uhr, 14.30 Uhr, 16.00 Uhr und 17.00 Uhr (Ortszeit) vorgesehen. Es wurde damit gerechnet, dass die Flüge eine Kapazität von insgesamt etwa 1000 Menschen pro Tag haben.

Die zurückgekehrten Passagiere zeigten sich nach ihrer Ankunft erleichtert, einige wurden von Angehörigen empfangen. Er sei sehr erleichtert, nicht mehr mit Raketenangriffen rechnen zu müssen, sagte Christoph Schaefer aus dem bayerischen Erbendorf. Er sei als Urlauber nach Israel gefahren und hätte schon am Sonntag zurückfliegen sollen. „Tel Aviv ist von den größten Einschlägen verschont geblieben“, berichtete er. Einzelne Einschläge habe er aber mitbekommen. „200 Meter neben uns ist eine Rakete in eine Wohnung eingeschlagen.“ Dabei habe es fünf Verletzte gegeben.

Schaefer berichtete über Probleme, sich für den Rückflug zu registrieren. Die Telefonleitung sei immer belegt gewesen. „Aber nach 17 Versuchen irgendwann um 5.00 Uhr morgens habe ich es dann geschafft“, sagte er. Auch die Touristin Marlene Knüpfer war froh, wieder in der Bundesrepublik zu sein. „Es war schon stressig, gerade mit den ganzen Erschütterungen, die man ständig gemerkt hat“, sagte sie. Insgesamt habe es zehn Mal Alarm gegeben.

Ein Rückkehrer in Frankfurt sagte: „Ich hoffe, die Sirenen höre ich lange nicht mehr.“ Er habe keine Angst um sein Leben gehabt, „aber es waren 70, 80 Angriffe, das zehrt schon an den Nerven“, sagte er über seine Zeit in Jerusalem und im Norden Israels. Ein deutscher Student zeigte sich erleichtert darüber, in Sicherheit zu sein, wirkte aber bedrückt beim Gedanken an seine beiden israelischen Mitbewohnerinnen in Tel Aviv. Eine seiner besten Freundinnen sei zum Militär eingezogen worden und irgendwo im Süden Israel. „Ich weiß, ich werde in den nächsten Tagen immer wieder die Listen mit den Namen der Gefallenen im Internet durchsuchen.“

Aus dem deutschen Außenministerium hieß es, nachdem einige Fluggesellschaften die Flüge eingestellt hätten, habe es dafür gesorgt, dass nun doch wieder Sonderflüge der Lufthansa nach Israel flögen. Zugleich wurde betont: „Wir arbeiten weiter an Ausreisemöglichkeiten - per Flugzeug, per Bus, per Schiff.“ Deutsche Staatsangehörige seien darüber über das sogenannte Elefand-System - die Krisenvorsorgeliste des Ministeriums - informiert worden.

Für die Teilnahme an den Sonderflügen wird nach einem sogenannten Landsleutebrief der deutschen Botschaft in Israel eine Gebühr in Höhe von 300 Euro pro Person fällig. Das Geld soll bei der Buchung über eine Lufthansa-Hotline im Auftrag des deutschen Außenministeriums eingezogen werden. Nach dpa-Informationen stellt die Lufthansa pro Person 550 Euro in Rechnung, 250 Euro übernimmt der Staat.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), kritisierte die Organisation der Sonderflüge. Die Ausreise der Deutschen komme nur schleppend voran. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) habe „versucht, das Problem der Ausreise mit möglichst wenig eigenem Aufwand an die Lufthansa auszulagern. Das Ergebnis ist anhaltendes Chaos“, sagte Hardt der Deutschen Presse-Agentur. Es sei an der Zeit, dass sie „handelt und den Prozess zur Chefsache erklärt“.

Sein Fraktionskollege, der verteidigungspolitische Sprecher Florian Hahn, sagte: „Die Lösung, so wie wir als CDU/CSU-Fraktion das auch bereits angeregt haben, wäre allerdings einfach: Unsere Luftwaffe steht und stand bereit, um sofort zu unterstützen. Wer aus ideologischen Gründen nicht auf die naheliegenden und richtigen Lösungen zurückgreifen möchte, ist für Krisenmanagement ungeeignet.“

Hardt kritisierte, die Hotline für die wenigen Flüge sei ständig belegt, Menschen hätten wegen stundenlanger Handytelefonate aus Israel teils Telefonrechnungen in deutlich vierstelliger Höhe. Mit Blick auf die Vorabbezahlung mittels telefonisch durchgegebener Kreditkartennummer sagte der CDU-Politiker: „Unpraktikabler geht es vor allem für Schulklassen, Kinder und alte Leute kaum.“ Zudem finde offenbar keine Priorisierung der Menschen für die Flüge statt, obwohl sich die Deutschen am Ort extra in Listen des Auswärtigen Amts eingetragen hätten. „Geschäftsleuten kommt das Windhundprinzip aber deutlich mehr entgegen als Familien mit Kindern, die nicht ununterbrochen und zu allen Zeiten in der Hotline warten können.“

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring kritisierte, acht Flüge reichten bei weitem nicht aus, um alle Ausreisewilligen auszufliegen. Die Bundesregierung müsse alles in die Wege leiten, „um die Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft schnellstmöglich aus dem Kriegsgebiet auszufliegen“.