Bundeswehr Bundeswehr: Alles läuft auf Umzug der Hardthöhe nach Berlin hinaus
Bonn/dapd. - Alles läuft auf einen Umzug der jetzigen Mitarbeiterder Hardthöhe nach Berlin hinaus. Das erfuhr die Nachrichtenagenturdapd am Montag nach einem Treffen von Verteidigungsminister Thomasde Maizière (CDU) mit dem Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch(SPD). Beide hatten sich im Bonner Rathaus zu einem vertraulichenGespräch über die Zukunft dieses Bundeswehrstandortes getroffen. Dieendgültige Entscheidung über die künftigen Standorte der Bundeswehrwill de Maizière in der letzten Oktoberwoche fällen.
Übereinstimmend äußerten sich de Maizière und Nimptsch nach derUnterredung «sehr zufrieden». Nimptsch dankte dem Minister für die«völlige Transparenz», die er hinsichtlich seiner Planungen gezeigthabe. «Auf dieser Grundlage werden wir im Geist desBonn/Berlin-Gesetzes wie in den letzten zwei Jahrzehnten ein gutesErgebnis erzielen», sagte Nimptsch. Die Gespräche sollen fortgesetztwerden.
Kopfzahl auf der Hardthöhe soll bleiben
Nach dapd-Informationen steuern de Maizière und Nimptsch auf eine«einvernehmliche Lösung» des Problems zu, das seit dem Berlin-Umzugvon Regierung und Parlament schwelt. Demnach soll Nimptsch«prinzipiell nichts gegen eine Verlagerung» von den jetzigenMitarbeitern des Bonner Verteidigungsministeriums nach Berlin haben,wenn Bonn dafür eine Kompensation bekomme. Dem Vernehmen könnte eseinen «Austausch» der Ministeriumsangehörigen mit anderenAngehörigen der Bundeswehr geben, um auf der Hardthöhe die bisherigeKopfzahl nicht zu verändern.
In Bonn gibt es rund 3.000 Mitarbeiter der Bundeswehr. DerVerteidigungsminister will im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehrdie Personalzahl seines Ministeriums auf rund 2.000 begrenzen. ImBerliner Bendler-Block, dem zweiten Amtssitz von de Maizière,arbeiten seit Jahren bereits 600 Offiziere, Beamte undZivilangestellte.
Andere Dienststellen sollen Umzugsloch auffüllen
De Maizière lotet einem Bericht des Bonner «General-Anzeigers»zufolge aus, wie er ohne Änderung des Bonn-Berlin-Gesetzes im Zugeder Bundeswehrreform die Mitarbeiter der Hardthöhe nach Berlin holenkann. Dabei soll dem Bericht zufolge eine Hintertür im Gesetzgenutzt werden. Einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes desBundestages von 2007 zufolge soll für die Verlagerung einzelnerBereiche nach Berlin keine Änderung des Gesetzes nötig sein.
Im Gespräch ist daher, den Standort zu behalten und nachgeordneteEinrichtungen der Bundeswehr auf die Hardthöhe zu verlegen. Sokönnte das Bundesamt für Wehrverwaltung seinen Sitz von derErmekeilkaserne inmitten Bonns auf der Hardthöhe einnehmen. Auchandere Einrichtungen der Bundeswehr sollen dort angesiedelt werden.Am Eingang werde dann «halt nicht mehr Ministerium stehen», hieß es.Auch eine Ministerialzulage werde es dort nicht mehr geben.
De Maizière fordert Pragmatismus
De Maizière hatte bereits Mitte Juni die Vertreter der BonnerRegion davor gewarnt, unter allen Umständen auf die Einhaltung desBonn/Berlin-Gesetzes zu pochen. «Wenn heute im Bundestag darüberabgestimmt würde, das Gesetz zu überarbeiten mit dem Ziel, alleMinisterien nach Berlin zu verlagern, dann würde das geschehen»,hatte der Minister unterstrichen. Die Argumente würden zu deutlichfür Berlin sprechen. De Maizière empfahl der Bonner Region, «mitpragmatischen Akteuren, wie ich einer bin», zusammenzuarbeiten.
