FDP-Politiker: Bundestag: FDP-Politiker Hermann Otto Solms ist neuer Alterspräsident

Berlin - In der FDP-Fraktion haben sie nicht mehr viel übrig gehabt für Hermann Otto Solms. Ehrenvorsitzender ist er da gerade mal noch geworden, einer dieser Abschiebeposten für ältere Herren. Dass Solms zu den Senioren gehört, wird an diesem Dienstag deutlich. Der 76-Jährige leitet als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des Bundestags.

Es ist ein einmaliger Auftritt: Solms wird eine Rede halten, er überwacht die Wahl des Bundestagspräsidenten und die Abstimmung über die Geschäftsordnung des Parlaments. Ob das konfliktfrei bleibt, ist offen. Denn es ist nicht nur ein neues, sondern auch ein neuartiges Parlament, das da zusammenkommt. 

Erstmals ist nun auch die AfD dabei und die hat in ihren Reihen Leute, die den Bundestag als politisches Instrument in Zweifel ziehen. In anderen Fraktionen richtet man sich darauf ein, dass Geschäftsordnungsanträge der AfD schon den Ablauf der ersten Bundestagssitzung verzögern könnten.

Solms ist der erste, der darauf reagieren muss. Er könnte auch der erste sein, den ein solcher Antrag trifft. Denn dass er die erste Rede hält, liegt an einer erst vor wenigen Monaten beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung.

Bis dahin galt: Alterspräsident ist der älteste Abgeordnete. Das wäre der AfD-Mann Wilhelm von Gottberg, der mit Holocaust-Relativierung aufgefallen ist. Um Gottberg keine prominente Bühne zu geben, änderte das Parlament vor der Wahl die Regeln: Als Alterspräsident qualifiziert sich nun der Abgeordnete, der die längste Zeit im Bundestag verbracht hat.

Der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, dem der Job eigentlich zugefallen wäre, verzichtete: Er wird in der selben Sitzung auf Vorschlag der Unions-Fraktion zum Bundestagspräsidenten gewählt – und wollte nicht seine eigene Wahl überwachen und auch noch zwei Mal eine Rede halten müssen.

Damit ist die Reihe an Solms, der zwar wegen des Ausscheidens seiner Partei vier Jahre lang nicht im Bundestag saß, insgesamt aber 33 Jahre im Parlament vorweisen kann.

Lange Zeit ist der eher zurückhaltend-reserviert auftretende Politiker mit Banklehre, Landwirtschaftsstudium und dem Adelstitel „Prinz zu Solms-Hohensolms-Lich“ der Finanzexperte seiner Fraktion gewesen, dann Fraktionsvorsitzender, zum Schluss Vize-Präsident des Bundestags und bis heute Schatzmeister der Partei.

Er hat der FDP ihr 3-Stufen-Steuermodell verpasst, mit dem es nur noch drei Steuersätze gegeben hätte. Davon stand nun nichts mehr im Wahlprogramm der Liberalen, die aber offenbar sehr gerne demnächst den Bundesfinanzminister stellen würden. Solms hat seine erneute Kandidatur für den Bundestag mit den Worten begründet, er wolle die Älteren ermutigen: „Mit 75 gehören wir nicht zum alten Eisen, wir werden gebraucht und sollten uns einbringen.“

Den Adelstitel hat Solms mit dem Einzug in den Bundestag einst als „nicht zeitgemäß“ abgelegt: Er befand, es sei „kein Vergnügen als Prinz herumzulaufen“. Vermutlich hätte er nichts dagegen, als Finanzminister herumzulaufen. Und nicht nur als Ehrenvorsitzender der FDP-Fraktion.