Bundeskanzlerin Merkels 60. Geburtstag Bundeskanzlerin Merkels 60. Geburtstag: Angela die Konsenssucherin
Berlin - Angela Merkel jubelt. Selbstverständlich. Was hätten ihre Anhänger sonst von ihr gedacht in jener Wahlnacht 2013? Die absolute Mehrheit im Bundestag – zum Greifen nahe. Zum ersten Mal seit 1957, als Konrad Adenauer diese Machtfülle auf sich vereinen konnte, der Gründungskanzler der Bundesrepublik. Doch sogar in dieser Minute, nein, erst recht in dieser, da der Triumph noch größer scheint, als er am Ende ist, verspricht die Siegerin: „Wir werden damit verantwortungsvoll und sorgsam umgehen.“
Denn hinter ihrem Glückslächeln nagt ein Gedanke, den die CDU-Vorsitzende in diesem Moment mit niemandem teilen kann: Herr, lass diesen Kelch an mir vorübergehen! Die bürgerliche „Wunsch-Koalition“ mit der immer weiter ins Sektierertum abgleitenden FDP war schon schlimm genug. Bloß nicht in Zukunft den Allmachtsfantasien der eigenen Leute ausgeliefert sein! Mögen die anderen vom christdemokratischen „Durchregieren“ träumen – Angela Merkel will ihre Lager übergreifende Mehrheitsfähigkeit nicht verlieren.
Begonnen hat die Tochter eines westdeutschen Pfarrers, der aus politischer Überzeugung in die DDR gegangen ist, ihren Aufstieg an die Spitze der gesamtdeutschen Politik politische Laufbahn keineswegs als Konsensmaschine. Anders als viele Weggefährten setzte sie in der Phase des Übergangs schnell und entschlossen auf die CDU. Ebenso konsequent zog sie gegenüber ihrem Förderer Helmut Kohl einen Trennungsstrich, als der sich mit seinen schwarzen Kassen ins Unrecht gesetzt hatte. Die Partei müsse sich zutrauen, auch ohne ihr altes Schlachtross den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen, schrieb sie in einem offenen Brief.
So wurde aus der Generalsekretärin die Parteivorsitzende. Die Führungsreserve der alten West-CDU von Volker Rühe bis Friedrich Merz und Roland Koch schaute erst staunend, dann resigniert zu. Kühl dessen Chancen kalkulierend, trug sie Edmund Stoiber 2002 die Kanzlerkandidatur an, um nach der Niederlage des CSU-Chefs die unangefochtene Nummer Eins in der Union zu sein.
Politische Wende mit der großen Koalition
Angela Merkels politische Wende begann, als sie nach ihrem bis dahin größten Erfolg beinahe den Einzug ins Kanzleramt verpasst hätte. Mit ihrem Wahlergebnis blieb sie 2005 weit hinter den Erwartungen und der Möglichkeit einer Koalition mit der FDP zurück – weil sie mit einem scharf wirtschaftsliberal akzentuierten Programm nicht vermochte, das Potenzial einer Volkspartei auszuschöpfen, die über Jahrzehnte auch sozial profiliert war. Die Wähler verurteilten sie zu vier Jahren großer Koalition. Dass ihr etwas Besseres nicht hätte passieren können, sollte sie erst vier Jahre später lernen, als es dann doch noch klappte mit den Liberalen.
Seither vermeidet sie einseitige, vor allem frühzeitige Festlegungen. Sie entwickelte eine Meisterschaft, Kompromisslinien zu erspüren, als deren Mutter sie sich dann ausgeben kann. In der öffentlichen Meinung kommt sie damit, ausweislich immer besserer Umfragewerte, gut an. In der veröffentlichten Meinung weniger. Große Teile der Medien vermissen ein klares Profil, fordern Führung auch gegen die Mehrheit der Menschen – Merkel dagegen will ihre Macht behaupten. Mit der Zustimmung dieser Menschen.
Dazu gehört auch, Positionen zu räumen, die sie als nicht mehr haltbar ausgemacht hat: Die Wehrpflicht oder das überkommene Bild der CDU von Frau und Familie. Als die Reaktorkatastrophe von Fukushima im März des Jahres 2011 zeigte, wie groß das „Restrisiko“ der angeblich sicheren Atomkraft ist, machte sie sich für einen umgehenden Atomausstieg stark – obwohl ihre Regierung erst ein Jahr zuvor die Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke verlängert hatte. Teile der Unionsparteien murren deshalb bis heute. Merkel führt. Unbeirrt.
Das wichtigste Moment der Mutation der Angela Merkel hat jedoch nichts mit Parteipolitik zu tun. Bundeskanzler(innen) vertreten ihr Land nach außen. So ist Helmut Kohl zum Staatsmann gewachsen, Gerhard Schröder immerhin zum international geachteten Politiker. Ihre Nachfolgerin hatte das Glück, in schweren Zeiten zu amtieren. Erst die Finanzkrise, dann die Eurokrise. In ihnen entwickelte sich die deutsche Kanzlerin zur internationalen Autorität.
Dabei nutzt ihr die unprätentiöse, sachbezogene Art. Zum Beispiel hielt Merkel zunächst wenig vom irrlichternden französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, als der im Mai 2007 sein Amt angetreten hatte. So ließ sie dem Mann seine Auftritte und setzte mit seiner Rückendeckung ihren Kurs Richtung Haushaltsdisziplin in Europa durch.
Aktuell stellt der amerikanische Präsident Barack Obama Merkel außenpolitisch auf die größte Probe ihrer Amtszeit. Seine mangelnde Bereitschaft in der seit mehr als einem Jahr schwelenden Geheimdienstkrise den trotz aller internationalen Anerkennung kleineren Bündnispartner ernst zu nehmen, muss die ehemalige DDR-Bürgerin fatal daran erinnern, wie Leonid Breschnews Sowjetunion die DDR und andere „Bruderstaaten“ als unmündige Vasallen behandelt hat.
Dennoch versucht sie, den Konflikt auf kleiner Flamme zu halten. Denn sie weiß trotz aller Differenzen: Die Partnerschaft mit den USA ist mindestens so „alternativlos“ wie die Bewahrung des Euro. Und wie in der Finanzkrise kann sie sich auf einen Sozialdemokraten verlassen: Damals war es Peer Steinbrück. Heute ist es Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dass deren Arbeit ihren Ruf mehrt, kann ihr nur Recht sein.
In einer Frage aber bleibt die Staatsfrau Angela Merkel auf sich allein gestellt. Am Beginn ihres siebenten Lebensjahrzehnts, in der dritten Amtsperiode als Bundeskanzlerin kann sie immer schlechter die Frage nach der Endlichkeit ihres Tuns verdrängen. Noch sind es, wieder einmal, zunächst die Medien, die spekulieren, sie werde vor der nächsten Wahl abtreten. Nein, hat sie gesagt, sie mache weiter bis 2017. Und dann? Die Debatte wird spätestens im Wahlkampf an Schärfe zunehmen. Dafür dürfte schon Sigmar Gabriel sorgen, der wahrscheinliche Herausforderer.
Bis dahin bleibt es eine Ironie der Geschichte und ein Glücksfall für die Kanzlerin, dass sie in der Stunde ihres größten innenpolitischen Triumphs zu jenem Bündnis zurückkehren musste, in dem sie lernen musste, wie das geht: „Bundeskanzlerin aller Deutschen“. Noch nie war sie diesem Ziel so nahe wie heute, an ihrem 60. Geburtstag.