Bulgarische Krankenschwestern in Sofia begnadigt
Sofia/Brüssel/Tripolis/dpa. - Nach achteinhalb Jahren in libyscher Haft sind fünf bulgarische Krankenschwestern und ein palästinensischer Arzt wieder frei. Sie trafen am Dienstag mit einer Maschine der französischen Regierung aus Tripolis in Sofia ein.
Mit an Bord waren EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und die Frau des französischen Präsidenten, Cécilia Sarkozy. Noch auf dem Flughafen schlossen Angehörige die Heimkehrer unter Tränen der Freude in die Arme. Ganz Bulgarien feierte die Heimkehr mit ihnen, die direkt vom Fernsehen übertragen wurde.
Unmittelbar nach ihrer Ankunft begnadigte Präsident Georgi Parwanow die sechs und dankte der EU für ihre Vermittlung. Parwanow gehe von der Unschuld der in einem umstrittenen Aids-Prozess Verurteilten aus, hieß es zur Begründung. Die Europäische Union bot Tripolis im Gegenzug zur Freilassung der in Libyen wegen Mordes Verurteilten umfangreiche Hilfe und Zusammenarbeit an.
Bereits an diesem Mittwoch will der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy zu Gesprächen mit Revolutionsführer Muammar el Gaddafi nach Libyen reisen, um dem Land zu helfen, «in den Kreis der Nationen zurückzukehren».
Die Sechs waren 1999 unter dem Vorwurf verhaftet worden, in einem Krankenhaus in der Hafenstadt Bengasi mehr als 400 libysche Kinder vorsätzlich mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Im Mai 2004 verurteilte sie ein libysches Gericht zum Tode. Nach Untersuchungen internationaler Aids-Experten traten die Infektionen aber bereits vor ihrer Ankunft auf. Die westlichen Mediziner führten die Ausbreitung des Virus auf die schlechte Hygiene in der Klinik zurück.
Nach langwierigen Verhandlungen unter Federführung der EU wandelte der oberste libysche Richterrat in der vergangenen Woche die Todesstrafen in lebenslange Haft um und machte den Weg für eine Überstellung der Verurteilten an Bulgarien frei.
Auf dem Flughafen von Sofia bereiteten Angehörige und Unterstützer den zwischen 46 und 54 Jahre alten Frauen und dem 1969 geborenen Palästinenser, der mittlerweile bulgarischer Staatsbürger ist, einen jubelnden und tränenreichen Empfang. Die Sechs sollen zunächst in der staatlichen Residenz Bojana bei Sofia untergebracht und am Mittwoch in der Militärmedizinischen Akademie in Sofia untersucht werden.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso dankte besonders dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und dessen Ehefrau. Sarkozy erklärte, er habe habe mit Barroso «Hand in Hand» gearbeitet. Als «bemerkenswert» wertete Sarkozy den «nützlichen Einsatz» seiner Frau Cécilia. Zu deren Rolle sagte er: «Wir haben ein Problem gelöst. Punkt. Es gibt nichts über eine neue Organisation der französischen Diplomatie oder den Status der Gattin des Staatschefs zu theoretisieren.» Bei EU-Diplomaten in Brüssel war jedoch Verstimmung über das Vorgehen Frankreichs spürbar.
Ferrero-Waldner sagte in Brüssel zur Rolle der Präsidentengattin: «Sie hatte die Aufmerksamkeit der Führung. Das brachte letztlich den Durchbruch.» Ferrero-Waldner hatte die Verhandlungen mit Libyen seit 2005 vorangetrieben.
Barroso dankte dem Emir von Katar, Scheich Hamad bin Chalifa al- Thani, der nicht nur vermittelt, sondern einen «zusätzlichen humanitären Beitrag aufgebracht» habe. Unklar ist wie viel Geld Libyen für die Freigabe der Krankenschwestern und des Arztes insgesamt erhalten hat. Die an Aids erkrankten Kinder haben Medienberichten zufolge Entschädigungen von einer Million Dollar (728 000 Euro) für jedes Kind erhalten. Zudem sollen sie eine bessere medizinische Behandlung bekommen.
Nach Mitteilung der EU-Kommission soll Libyen «größtmöglichen Marktzugang» für Agrar- und Fischereiprodukte in der EU erhalten. Die EU will technische Hilfe bei der Restaurierung und archäologischen Erforschung von Kulturstätten leisten und solche Projekte auch finanzieren. Die EU will auch ein Grenzüberwachungssystem für die libyschen Land- und Seegrenzen liefern und aufbauen. Die illegale Auswanderung soll damit «auf Kosten der EU» bekämpft werden. Außerdem sind Stipendien für libysche Studenten vorgesehen. Libyer sollen künftig von der EU Visa für alle Schengen-Staaten bekommen, EU-Bürger sollen ohne Visa nach Libyen reisen können.
Wie die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft äußerte auch Bundespräsident Horst Köhler Freude und Erleichterung über den «glücklichen Ausgang des Verfahrens, das die Bedeutung der europäischen Solidarität erneut eindrucksvoll bewiesen hat». Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, Libyen habe den Grundstein für ein neues Verhältnis zur EU gelegt.
Für Tripolis ist mit der Überstellung der Krankenschwestern die letzte Hürde auf dem Weg zur Normalisierung mit dem Westen beseitigt. Wegen der Verwicklung des Gaddafi-Regimes in Terroranschläge hatte das Land jahrelang unter einem Wirtschaftsboykott gelitten, der 2003 aufgehoben wurde.
