Atlantik-Brücke: Atlantik-Brücke: Linker Flügel will Stefan Liebich aus der Partei drängen

Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ist für den fundamentalen Flügel seiner Partei schon lange ein rotes Tuch. Er mokierte sich erst kürzlich über einen Antrag für den Bundesparteitag Anfang Juni in Bielefeld, der unter Führung von Vizefraktionschefin Sahra Wagenknecht formuliert wurde mit dem Ziel, der ehemals sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow möge vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts zu einer Weltfriedenskonferenz einladen. Dabei sollen die USA und die Nato zur Räson gebracht werden.

Nun wollen die Kreisverbände Kraichgau-Neckar-Odenwald und Rhein-Hardt dem Obmann im Auswärtigen Ausschuss selbst an den Kragen. Anlass ist dessen Mitgliedschaft in der „Atlantik-Brücke“, einem Verein, dem der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorsitzt und dessen Ziel darin besteht, „eine Brücke zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten zu schlagen“. Als Zielgruppe gelten Entscheidungsträger aus Wirtschaft, Politik, den Streitkräften, der Wissenschaft, den Medien und der Kultur. Im Vorstand sind Bild-Chefredakteur Kai Diekmann und führende Wirtschaftsvertreter ebenso präsent wie der grüne Parlamentarier Omid Nouripour und der Chef der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis.

Die Kreisverbände aus Baden-Württemberg finden, „die Mitgliedschaft in der Partei ist unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in Lobbyorganisationen, die die Nato unterstützen bzw. dem militärisch-industriellen Komplex zugeordnet werden können. Dazu zählt zum Beispiel der Verein Atlantikbrücke e.V.“. Mitglieder seien „aufgefordert, ihre Mitgliedschaft dort zu beenden oder ihre Mandate zurück zu geben und aus der Partei auszutreten“. Dann fällt Liebichs Name.

Der Betroffene sagte der Berliner Zeitung: „Ich dachte, dass die Zeiten, in denen man politische Differenzen durch Parteiausschlüsse löst, bei uns seit einem Vierteljahrhundert vorbei sind.“ Er habe ein Direktmandat und werde es „sicher nicht zurückgeben, weil das einige Baden-Württemberger Parteifreunde wollen“.