Althaus geschäftsführend wieder Regierungschef
Erfurt/dpa. - Wenige Tage nach seinem Rücktritt will Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) überraschend wieder in die Regierungsgeschäfte eingreifen und auch sein Landtagsmandat annehmen.
Er wird an diesem Dienstag als geschäftsführender Regierungschef die Kabinettssitzung in Erfurt leiten, wie sein Sprecher Fried Dahmen am Montag mitteilte. Über die Hintergründe der Entscheidung werde Althaus am Dienstag selbst Auskunft geben.
Der Ministerpräsident hatte Ende vergangener Woche seine Stellvertreterin, Finanzministerin Birgit Diezel, mit den Amtsgeschäften betraut. Diezel leitet auch die Verhandlungsgruppe bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD.
Althaus war am vergangenen Donnerstag «mit sofortiger Wirkung» von zurückgetreten und hatte damit die Konsequenzen aus der Wahlniederlage gezogen. Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 30. August knapp zwölf Prozentpunkte verloren und nach zehn Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Sie kann jetzt nur noch mit Hilfe der SPD weiterregieren.
Nach der Thüringer Verfassung bleibt Althaus im Amt, bis ein neuer Regierungschef gewählt ist. Die Übertragung der Geschäfte auf seine Stellvertreterin Diezel gilt nur, solange er nicht selbst wieder in Aktion tritt. «Er will für eine geordnete Übergabe sorgen», erklärte CDU-Landesgeschäftsführer Andreas Minschke. Nach einer kurzen Auszeit kehre Althaus jetzt in die Staatskanzlei zurück. Das ändere jedoch nichts daran, dass er in einer Koalition mit der SPD nicht mehr für das Amt zur Verfügung stehe. Nach Angaben von Minschke wird Althaus auch sein Landtagsmandat annehmen.
In der CDU wollte niemand zu dem Vorgang Stellung nehmen. Die Opposition reagierte mit Unverständnis auf die Rückkehr. «Wer so wie er gegangen ist, kann nicht ernsthaft denken, dass er wieder mitreden kann», sagte der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow. Dieser Schritt offenbare die menschliche Tragik der Figur Althaus. «Da habe ich nur noch Mitleid.» Fraktionsvorsitzender Dieter Hausold sprach von Realsatire. «Erst verabschiedet sich Dieter Althaus Hals über Kopf durch die Hintertür in den politischen Ruhestand und jetzt klopft er wieder an, um im Chefsessel Platz zu nehmen.»
SPD-Chef Christoph Matschie nannte den Schritt «völlig unverständlich». Er rief die CDU auf, «schnell zu klären, wer die Fäden in der Hand hat». An der für Donnerstag geplanten Fortsetzung der Sondierungsgespräche werde sich nichts ändern.
Auch die Landessprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, äußerte Befremden. «Entweder ich trete von allen Ämtern zurück oder nicht. Was Althaus da macht, bleibt mir ein Rätsel.» Die FDP wollte dagegen den Vorgang nicht überbewerten. «Es handelt sich um eine der letzten Sitzungen des alten Kabinetts», sagte Generalsekretär Patrick Kurth. «Vielleicht gibt Dieter Althaus seinen Ausstand.»
