Afghanistan Afghanistan: Zahl der Bundeswehrsoldaten soll auf 3300 sinken
Berlin/MZ/DPA. - Das Kabinett soll noch im November darüber entscheiden. Das letzte Wort hat dann der Bundestag.
Die Nato will ihren Kampfeinsatz am Hindukusch Ende 2014 nach 13 Jahren beenden. Der Abzug der internationalen Truppen wurde bereits 2010 beschlossen. Die Reduzierung des Bundeswehr-Kontingents von einst bis zu 5 350 Soldaten begann vor knapp einem Jahr. Bereits Ende Januar 2013 sollen nur noch 4 400 Soldaten am Hindukusch stationiert sein.
Das neue Mandat soll von Anfang Februar 2013 bis Ende Februar 2014 gelten und damit einen Monat länger als bisher üblich. Auch in den Jahren ab 2015 sollen noch Bundeswehrsoldaten in Afghanistan bleiben - vor allem zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee. Die Zahl ist aber noch völlig offen.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, signalisierte in der MZ sein Einverständnis mit dem Vorschlag der Koalition: „Wir haben den Abzug von minimal 1 000 Soldaten gefordert. Jetzt sind es 1 100. Den Abzug auf 13 Monate zu strecken, ist ebenfalls in Ordnung. Der Vorschlag liegt also ganz auf unserer Linie. Der weitaus größte Teil der Fraktion dürfte dem wohl zustimmen.“
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, äußerte sich ähnlich. „Ich habe damit kein Problem“, erklärte er. „Wichtig ist, dass die Bundesregierung auf den Tisch legt, was nach 2014 passieren soll.“ So würden die Afghanen zwar weiterhin die Hilfe des Westens brauchen, aber vor allem im zivilen Bereich. Es müsse dabei bleiben, dass die Kampftruppen abgezogen würden. Ein einheitliches Abstimmungsverhalten wird es bei den Grünen vermutlich nicht geben. Mit Enthaltungen wird ebenso gerechnet wie mit Ja- und Nein-Stimmen.
Die Lage in Afghanistan ist labil. Experten rechnen mit dem Ausbruch eines Bürgerkrieges, wenn die Isaf-Schutztruppe geht. Zugleich nimmt in der Bevölkerung die Sorge um die eigene Sicherheit einer Umfrage zufolge ab. 48 Prozent gaben an, manchmal oder oft Angst zu haben, hieß es - acht Prozentpunkte weniger als 2011.
