AfD: AfD: Ausschlussverfahren von Björn Höcke bald abgeschlossen

Erfurt - In dem seit mehr als einem Jahr laufenden Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke ist ein Ende in Sicht. An diesem Freitag tage das Landesschiedsgericht der Thüringer AfD, sagte Parteisprecher Torben Braga am Donnerstag auf Anfrage in Erfurt. Dabei gehe es zwar zunächst um einen anderen Fall. Braga schloss jedoch nicht aus, dass es auch eine „finale Entscheidung“ im Fall Höcke gibt.

Bei einer Verhandlung vor einigen Wochen soll das Landesschiedsgericht nach Angaben aus der Bundespartei einen Parteiausschluss von Höcke, der als Rechtsaußen in der Partei gilt, bereits abgelehnt haben. Braga wollte sich zum möglichen Ergebnis des Verfahrens nicht äußern.

Eine Urteilsschrift gebe es noch nicht. Wenn ein schriftliches Urteil des Landesschiedsgerichts vorliege und es allen Beteiligten zugestellt sei, werden die Landespartei das Ergebnis öffentlich machen, kündigte Braga an. Höcke hatte mehrfach beteuert nicht gegen das Parteistatut verstoßen zu haben.

Im Februar 2017 hatte sich die damalige AfD-Spitze dafür ausgesprochen, Höckes Mitgliedschaft wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur vom 17. Januar 2017 zu beenden. Er hatte eine „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ verlangt. Ob sich im neuen AfD-Bundesvorstand eine Mehrheit dafür finden wird, den Fall Höcke noch vor das Bundesschiedsgericht zu tragen, gilt als ungewiss. (dpa)