Konjunktur Konjunktur: Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2009 deutlich
Berlin/ddp. - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte am Donnerstag inBerlin, dass die Regierung 2009 nur mit einem Anstieg des deutschenBruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent rechne. Trotzdem erwarteer, dass die Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Wirtschaftbegrenzt seien. Vertrauen müsse geschaffen werden, auch überSteuerentlastungen.
Bislang hatte die Bundesregierung einen BIP-Anstieg von 1,2Prozent prognostiziert. Die Prognose für dieses Jahr bleibt laut Glosbei 1,7 Prozent. Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft nochum 2,5 Prozent gewachsen.
Es mache keinen Sinn, angesichts der FinanzmarktkriseHorrorszenarien zu entwerfen, betonte Glos. Die Probleme ließen sichdurch die geplanten Maßnahmen, wie das kurz vor der Verabschiedungstehende Rettungspaket, lösen. Glos forderte ein«Belastungsmoratorium», unter anderem durch eine Entlastung derBürger beim Anstieg der realen Steuerlast, wie sie auch imHerbstgutachten führender Wirtschaftsforschungsinstitute angeregtwurde. Der Minister schlug erneut ein Vorziehen der steuerlichenAbsetzbarkeit von Sozialversicherungsbeiträgen vor.
Die Automobilindustrie darf Glos zufolge nicht weiter durch«überzogene europäische CO2-Zielwerte für Pkw» belastet werden. BeimEmissionshandel verlange er grundlegende Änderungen, so eine Erhöhungder Zuteilungsmenge und einen generellen Verzicht auf dieVersteigerung im produzierenden Gewerbe.
Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt sei «derzeit noch in guterVerfassung», betonte der Minister. Laut Glos wird die Zahl derArbeitslosen im kommenden Jahr mit 3,3 Millionen relativ konstantbleiben. Im Frühjahr hatte er noch 3,2 Millionen Menschen ohne Job in2009 prognostiziert. Für dieses Jahr geht die Bundesregierung voneinem Anstieg der Verbraucherpreise um 2,8 Prozent aus. Für kommendesJahr sei eine Inflation in Höhe von 2,1 Prozent zu erwarten. 2009erwartet die Bundesregierung für die Exportnation Deutschland nurnoch mit einem Exportwachstum von 1,2 Prozent.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) gab imVergleich zur Bundesregierung am Donnerstag eine optimistischereEinschätzung bezüglich der Wirtschaftsentwicklung ab. Der Verbandsagte für 2009 ein Wachstum von 0,5 Prozent und für dieses Jahr nocheinen BIP-Anstieg von 1,9 Prozent voraus. «Selten klaffte zwischenden fundierten Einschätzungen der Unternehmen und der aufgeregtenöffentlichen Diskussion eine größere Lücke als derzeit», kritisierteDIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Die Erwartungen derUnternehmen seien «weit davon entfernt, Anlass zur Panik zu bieten».
Führende Wirtschaftsforschungsinstitute hatten erst am Dienstag inihrem Herbstgutachten einen BIP-Anstieg von 1,8 Prozent im laufendenJahr und von 0,2 Prozent im kommenden Jahr prognostiziert.
