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Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt: Geringe Wahlbeteiligung lässt Alarmglocken schrillen

Von Hans-Jürgen Greye 22.04.2007, 18:25

Halle/MZ. - Umso überraschenderist, dass es einige Bewerber auf Anhieb geschaffthaben. Auch in Dessau steht der neue Oberbürgermeisterbereits nach dem ersten Wahlgang fest. Anderswogeht es in 14 Tagen in die zweite Runde, indie Stichwahl.

Kann man einige Wahlergebnisse also durchausals unerwartet bezeichnen, so war es die geringeWahlbeteiligung leider nicht. Experten hattenbereits im Vorfeld Schlimmes prophezeit. Undihre Befürchtungen haben sich bewahrheitet.Nur etwa ein Drittel der Wähler haben vonihrem Recht Gebrauch gemacht - womöglich einhistorischer Tiefstand bei Kommunalwahlenin der Geschichte der Bundesrepublik. Dasist alarmierend. Was ist los in Sachsen-Anhalt?Schon bei der Landtagswahl vor einem Jahrsorgte die geringe Wahlbeteiligung für negativeSchlagzeilen.

Die Suche nach konkreten Begründungen führtschnell zu Antwortversuchen. Klar ist, dassdie gestrige Kommunalwahl eine außerplanmäßige"Rumpfwahl" war. Sie ist wegen der Kreisgebietsreformnötig geworden. Stadt- und Gemeinderäte wurden- bis auf Ausnahmen - nicht gewählt. Die Kreiseaber kommen dem Bürger eher als Verwaltungsgebildedaher, Kreistage sind ihm folglich im politischenDenken relativ fremd.

Zudem haben es gerade die großen Parteienim Wahlkampf eher zurückhaltend angehen lassen.Durchaus einleuchtende Begründungen. Aberman muss es mit aller Deutlichkeit sagen:Es gibt keinen guten Grund, einer Wahl fernzu bleiben. Desinteresse, Unzufriedenheit,Ärger über politische Entscheidungen der Vergangenheit:Wer - warum auch immer - mit der Demokratieschmollt, spielt denen in die Karten, dieihr letzten Endes an den Kragen wollen. DieRechtsextremen haben sich bei der diesjährigenKommunalwahl in Sachsen-Anhalt breiter gemachtals je zuvor. Speziell im Harz. Und oftmalsim Mantel des Biedermannes.

So gilt für die Zukunft: Sich mit den fremdenfeindlichenund rassistischen Gedanken der Extremistenvon Rechtsaußen auseinander zu setzen, istdas eine. Aktiv mit der Demokratie zu leben,um Extremen keine Chance zu geben, ihr krudesWeltbild umzusetzen, das andere. Und dazugehört auch, zur Wahl zu gehen.

Mit den Kommunalwahlen 2007 sind in Sachsen-Anhaltwichtige Weichen gestellt worden. Die größerenKreise erhalten im wahrsten Sinne des WortesGesicht. Natürlich werden - wie stets - auchdiesmal die großen Parteien aus dem Gesamtwahlergebnisihren Honig saugen wollen. Doch bei den zuerwartenden Interpretationen wie "Bestätigungdes Weges" oder "Zeigt die Unzufriedenheitmit der bisherigen Politik" sollten sie ehervorsichtig sein. Dazu war diese Wahl zu speziell.Und die Teilnahme zu ernüchternd.

Kontakt zum Autor:Hans-Jürgen Greye