Karstadt Leipzig: Karstadt Leipzig: Stadt will mit Gewerbesteuer-Verzicht Arbeitsplätze retten

Leipzig/dpa. - Das entschied der Leipziger Stadtrat amMittwochabend mit großer Mehrheit, teilte die Stadt am Donnerstagmit.

«Mit unserer Entscheidung leisten wir einen wichtigen Beitrag zumErhalt vieler Arbeitsplätze bei Karstadt und zur Sicherung derKarstadt-Kaufhäuser in den Innenstädten», sagte OberbürgermeisterBurkhard Jung (SPD). Voraussetzung für den Beschluss sei aber, dassder vorliegende Insolvenzplan rechtsverbindlich werde. Zudem handelees sich um eine einmalige Ausnahmegenehmigung.

Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg hatte bundesweit alle 94Kommunen mit Karstadt-Häusern dringend um den Steuerverzicht gebeten.Dabei geht es um eine Steuerforderung von theoretisch bis zu 140Millionen Euro. Sie kommt durch einen außerordentlichen Ertrag in derKarstadt-Bilanz zustande. Der würde durch einen Forderungsverzichtder Gläubiger entstehen. Wird allerdings der Insolvenzplan nichtumgesetzt, gibt es auch keinen Verzicht und damit keine Grundlage fürSteuerforderungen der Kommunen.

Bis zum 25. Mai sollen sich die Städte entschieden haben. InDresden streiten die Stadtratsfraktionen noch, ob auch dieLandeshauptstadt einem Erlass zustimmen soll. Der Finanzausschussbefasst sich an diesem Freitag mit dem Thema. Bundesweit sind lautKarstadt noch etwa zehn Kommunen unentschieden.