Politik Diaby: Benehmen der AfD im Bundestag „Nährboden für Gewalt“
Der aus dem Bundestag scheidende SPD-Politiker stellt fest, dass sich der Umgang im Parlament seit dem Einzug der AfD verschlimmert habe - mit Folgen auch außerhalb der Volksvertretung.
Berlin - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby beklagt eine feindselige Stimmung infolge des AfD-Einzugs ins Parlament. „Seit 2017 ist im Deutschen Bundestag der Ton rauer geworden. Wir hören aggressive Redebeiträge von Kolleginnen und Kollegen der AfD. Wir hören herabwürdigende und verletzende Inhalte in diesen Redebeiträgen“, sagte Diaby, der das Parlament im kommenden Jahr verlassen will, im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins Politico.
„Das ist wirklich eine völlig neue Situation im Vergleich zu 2013 bis 2017. Diese aggressive Redeart ist Nährboden für Gewalt und Aggression auf der Straße“, sagte Diaby, der den Wahlkreis Halle in Sachsen-Anhalt vertritt.
Der promovierte Chemiker Diaby stammt aus dem Senegal und wurde in den vergangenen Jahren immer wieder rassistisch angegriffen. Es gab Drohungen und Beleidigungen, mehrfach wurden Anschläge auf sein Büro verübt. „Ich habe in den letzten Jahren mehrfach Morddrohungen bekommen. Eine rote Linie ist jetzt erreicht“, sagte der 62-Jährige in dem Podcast. Die bestehe darin, dass Mitarbeiter inzwischen erpresst würden, ihren Job bei ihm aufzugeben.
Die Entscheidung, 2025 bei der Bundestagswahl nicht wieder zu kandidieren, hatte Diaby in Abstimmung mit seiner Familie getroffen. Nach drei Legislaturperioden sei es an der Zeit, neue Wege zu gehen und Platz für die nächste politische Generation zu machen, teilte der SPD-Politiker den Genossen in einem parteiinternen Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Er blicke auf erfolgreiche Jahre in der Bundespolitik zurück.
