Bund wartet weiter auf Sanierungskonzept für Opel

Berlin/dpa. - Die Bundesregierung hat vom Autobauer Opel und dessen US-Mutterkonzern General Motors (GM) erneut ein tragfähiges Sanierungskonzept verlangt.

Niemand ignoriere die Probleme. Aber es könne keine Blankoschecks und Zusagen für Staatshilfen geben, wenn nicht die nötigen Unterlagen auf dem Tisch liegen und geprüft wurden, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Erst wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt seien, könne die Frage entschieden werden, was die öffentliche Hand leisten könne.

Auch Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) pocht auf Vorlage eines Zukunftskonzepts. «Dieser Schritt muss vorgeschaltet werden, bevor der Staat überhaupt eine Grundentscheidung treffen kann», ob staatliche Hilfe in Betracht komme, sagte Guttenberg im ZDF. Zu den Kriterien für Hilfen gehöre auch, dass das Unternehmen vor der Krise gesund gewesen sein müsse und keine Arbeitsplätze zulasten anderer gerettet werden dürften.

Steg verwies darauf, dass seit vergangenem Jahr mit dem Unternehmen intensive Gespräche geführt würden. Wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt seien, könne sich die Bundesregierung vorstellen, dem Unternehmen zu helfen. So müsse sichergestellt werden, dass Hilfen dem deutschen Unternehmen Opel zugutekommen und nicht in die USA abfließen. Auch müsse das Unternehmen über entsprechende Hausbanken verfügen, um eine Finanzierung zu sichern.