Braunkohle-Unternehmen Braunkohle-Unternehmen: Mibrag hält an Tagebau fest
Leipzig/MZ. - Die Mibrag Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH, Theißen, will den Braunkohle-Tagebau Vereinigtes Schleenhain trotz fehlendem Braunkohlenplan weiter betreiben. Den bisher gültigen Plan hatte das Sächsische Verwaltungsgericht Mitte November für ungültig erklärt.
Bernd Heggemann, Mibrag-Direktor Recht, sieht den Tagebaubetrieb dennoch nicht direkt gefährdet: Der Braunkohlenplan stecke zwar sämtliche Aktivitäten in dem Gebiet ab, die mit dem Bergbau in Zusammenhang stehen - wie den Bau von Ersatzstraßen, Fragen des Denkmalschutzes und die Rekultivierung der Bergbauflächen. Er regele aber nicht den Abbau der Kohle selbst, sagte Heggemann in Leipzig. "Die Grundlage für den Tagebaubetrieb ist der Hauptbetriebsplan, der alle zwei Jahre vom Bergamt Borna genehmigt werden muss." Der gelte bis Jahresende. Der neue Plan werde derzeit noch vom Bergamt geprüft.
Die nächste Hürde steht der Mibrag heute bevor, wenn das neue Heuersdorf-Gesetz in den sächsischen Landtag eingebracht wird. Die Gemeinde wehrt sich weiter gegen die von Mibrag und Staatsregierung angestrebte Umsiedlung für den Kohleabbau. Das erste Heuersdorf-Gesetz konnte die Gemeinde vor drei Jahren vor dem Verfassungsgericht Sachsen zu Fall bringen.
Auch diesmal gibt es einige Unwägbarkeiten, die das Gesetz anfechtbar machen könnten. So ist derzeit nur schwer absehbar, wie sich der Markt für den derzeit noch boomenden Braunkohlen-Strom während der Laufzeit des Tagebaus bis 2039 entwickelt. Durch den europaweiten Handel mit Kohlendioxid-Zertifikaten ab 2005 wird er sich verteuern. Ob dann das von der Mibrag belieferte Kraftwerk Lippendorf tatsächlich über die volle Laufzeit die Schleenhainer Kohle und damit auch die Kohle unter Heuersdorf braucht, ist offen.
Heggemann ist allerdings zuversichtlich, dass der Lippendorfer Braunkohle-Strom auch unter diesen Bedingungen wettbewerbsfähig bleibt: "Wir haben die Szenarien durchgerechnet. Die modernsten Braunkohle-Kraftwerke werden weiter betrieben. Und Lippendorf ist derzeit das modernste Braunkohle-Kraftwerk der Welt."
Unterdessen kommt starke Unterstützung von der SPD. "Wir stehen dazu, dass die Arbeitsplätze der Kohlekumpel Vorrang haben", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Jurk. "Heuersdorf muss, so leid uns das tut, abgebaggert werden."
