Berliner Hochschulen Berliner Hochschulen: Hochschulpräsidenten für Studiengebühren
Berlin/dpa. - Aus der Regierungskoalition von SPD und PDS gab es am Wochenendewidersprüchliche Äußerungen zu dem Thema. «Den Anspruch anhervorragende Forschung und Lehre werden wir nicht mehr nur mitöffentlichen Mitteln für die Universitäten halten können», sagte SPD-Fraktionschef Michael Müller der «Morgenpost». Daher könne ein Teilder künftig benötigten finanziellen Mittel auch über Studiengebührenabgedeckt werden. Dagegen lehnte die PDS solche Gebühren weiterstrikt ab. PDS- Fraktionsvize Carola Freundl sagte: «ImKoalitionsvertrag, an den uns die SPD gern erinnert, steht definitivdrin, dass Studiengebühren in dieser Wahlperiode ausgeschlossen sind.Wir bleiben bei dieser Absage.»
Mlynek sagte zur möglichen Verwendung von Studiengebühren, derzeitseien die Universitätsbibliotheken schlecht ausgestattet und dieSeminar- und Hörsäle befänden sich «teilweise im miserablen baulichenZustand». Gaethgens bezeichnete es als «Narretei, dass die in Berlinund im Bund regierenden Parteien Gebühren für Studenten ablehnen.»
Die Hochschulen hatten in dieser Woche drastische Maßnahmenangekündigt, falls Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sie zwinge, imvon 2006 an rund 200 Millionen Euro einzusparen. Dazu gehörte dieAnkündigung der Humboldt-Universität, im Wintersemester keine neuenStudenten mehr aufzunehmen. Dieser in der Nachkriegsgeschichteeinmalige, totale Zulassungsstopp ist rechtlich allerdingsumstritten. Studiengebühren sind - zumindest für ein Erststudium -bundesweit bislang nicht zulässig.
